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Ooyen, Robert Chr. van
Ausländerwahlrecht
Demokratietheoretisches und verfassungspolitologisches Plädoyer für ein Menschen-recht
Verlag für Verwaltungswissenschaft
978-3-942731-97-3
3. Aufl. 2021 / 149 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Berliner Schriften zur Rechts- und Verfassungspolitologie. Band: 5

Was ist ein Volk? Das die Einheit der Gesellschaft stiftende gemeinsame Band ist die Verfassung. Muss man die Gesetze eines Staats befolgen, ist man "Inländer". Und soll dieser Staat demokratisch regiert sein, haben alle, die sich in diesem dauerhaft aufhalten, das Wahlrecht. Mithilfe der normativen Staatstheorie wird das "Ausländerwahlrecht" demokratietheoretisch begründet. Es ist zugleich ein Menschenrecht. Das Grundgesetz steht diesem Verständnis nicht entgegen, sondern nur eine ver-altete Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Einführung:
- Postnational-pluralistische vs. national-etatistische Theorie der Demokratie
- Was ist in der Demokratie ein Staatsvolk?"
- Politische Einheit" kann nur die Verfassung gewährleisten
- Demokratische Partizipation statt "Integration": Normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts. Zugleich eine Kritik an der Integrationslehre von Smend
- Kein Ausländerwahlrecht: Die Luxemburger und der Staatsgerichtshof Bremen entscheiden gegen eine demokratische Avantgarde. Zugleich zum Demokratiedefizit in Zuwanderungsgesellschaften
- Wahlrecht und Demokratie Exkurs 1: (Mehr) Demokratie durch Losverfahren bei David Van Reybrouck
- Wahlrecht und Demokratie Exkurs 2: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft. Die antidemokratische "Epistokratie" von Jason Brennan
- Dokumentation